Vor gut einem Jahr wurden die Grünen mit großen Zugewinnen zurück ins Parlament gewählt.
„Aus Verantwortung für Österreich haben wir nach ernsthaften Sondierungen erfolgreich die Regierungsverhandlungen abgeschlossen. Die Corona-Pandemie und ihre Folgen für Gesundheit, Wirtschaft und Arbeitsplätze hat uns sofort intensiv beschäftigt. Unser Gesundheits- und Sozialminister Rudi Anschober führt das Land und die hier lebenden Menschen mit Besonnenheit und Ruhe durch die Corona-Krise.
SozialMassnahmen
Neben den Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit haben wir Grüne bereits vieles durchgesetzt, um die soziale Krise zu bewältigen: eine Steuerentlastung für die niedrigen und niedrigsten Einkommen, erstmals eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes, 1000 Euro Mindestpension und den 360-Euro-Kinderbonus“, so Vizekanzler Werner Kogler.
Beim Bewältigen der Wirtschaftskrise geben die Grünen klar den Takt vor mit der Devise: „Aus der Krise rausinvestieren!“ Klimaschutzministerin Leonore Gewessler zeigt vor, wie es geht, und setzt treffsichere Maßnahmen: Das 1-Mio-Dächerprogramm schafft zahlreiche neue Jobs; die Gemeinden bekommen Geld für wirtschaftsbelebende Klimaprojekte; der Ausbau von Bus und Bahn und das 1-2-3-Ticket führen geradewegs in die Zukunft. Zwei Drittel aller Konjunkturmilliarden gehen in Klima- und Umweltschutz.
Der Klimaschutz nimmt mit der grünen Regierungsbeteiligung im Bund Fahrt auf. Schlecht hingegen fällt der Befund im Land Oberösterreich aus. Landesrat Stefan Kaineder kritisiert das schwarz-blaue Klimaversagen.